Beim Kauf eines neuen oder gebrauchten Autos, ist es sehr wichtig, die eigenen Rechte zu kennen. Erfahre wann und ob du eine Tageszulassung nutzen kannst das Recht auf einen Rücktritt vom Kaufvertrag hast.
Ist es immer möglich, vom Kaufvertrag zurückzutreten?
Nein, Verbraucher können nicht einfach von Kaufverträgen entgegen der landläufigen Meinung zurücktreten. Nach der Unterzeichnung kann es nur zwei Gründe geben, um vom Kaufvertrag zurückzutreten:
- Das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag wurde abgesprochen.
- Der Verkäufer kommt seinen gesetzlichen Verpflichtungen nicht nach (pünktliche und fehlerfreie Lieferung).
Die Vertragsfreiheit wird durch das deutsche Grundgesetz garantiert. Dies bedeutet zum einen, dass der Vertrag nur mit Zustimmung beider Parteien freiwillig geschlossen werden kann. Zum anderen ist der Vertrag nach Vertragsunterzeichnung auch für beide Parteien verbindlich.
Wenn also die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht (z. B. der Kilometerstand stimmt nicht oder du wolltest ein Automatik Auto, doch es wird ein Modell mit Schaltgetriebe geliefert), dann hast du ein klares Recht auf Rücktritt vom Kaufvertrag.
Zu welchem Zeitpunkt kann man vom Kaufvertrag zurücktreten?
Du kannst vom Kaufvertrag nur aus rechtlichen oder vertraglichen Gründen zurücktreten:
- Die beiden Parteien haben das Recht erreicht, vom Vertrag zurückzutreten.
- Der Verkäufer hat die Dienstleistung nicht erbracht oder die vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt
- Der Fehler wurde nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben.
Wenn die Widerrufsklausel im Vertrag festgelegt ist, wird diese immer Vorrang vor dem gesetzlichen Widerrufsrecht des BGB.
Rücktrittsrecht durch den Vertrag
Händler und Käufer können vertraglich das Rücktrittsrecht vereinbaren. Die Klauseln definieren in der Regel die Widerrufsfrist und die besonderen Umstände, die den Parteien beim Rücktritt vom Kaufvertrag eingeräumt wurden. Wenn der Kunde das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag ausübt, berechnen einige Einzelhändler häufig eine Geldbuße. Wenn beispielsweise ein Möbelvertrag gekündigt wird, werden normalerweise 25% des Kaufpreises als Entschädigung gezahlt.
Das Vertragsgesetz sieht zwei Verpflichtungen von gewerblichen Verkäufern vor: Die gekaufte Ware muss den im Vertrag festgelegten Bedingungen entsprechen und die Übergabe muss pünktlich stattfinden. Wenn eine der beiden Verpflichtungen nicht erfüllt ist, muss der Kunde zunächst die Möglichkeit zur Korrektur geben. Technisch wird es als komplementäre Leistung bezeichnet. Falls der Verkäufer den Fehler nicht innerhalb einer gewissen Frist beheben kann, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht: Der Käufer darf den Kaufpreis senken oder im schlimmsten Fall Rücktritt vom Kaufvertrag machen und unter Umständen sogar eine Entschädigung verlangen.
In welchem Zeitraum kann man vom Kaufvertrag zurücktreten?
Das Gewährleistungsgesetz (BGB) sieht die Gewährleistungsfrist vor. Bei Produktmangel trägt der gewerbliche Verkäufer die Verantwortung für die Dauer. Die Frist kann mit Vertragsschluss oder Lieferung des Produkts beginnen und dauert 24 Monate für neue Produkte. Die Garantiezeit für gebrauchte Produkte beträgt 12 Monate.
Übertragung der Beweislast während der Garantiezeit:
- Nach dem Kauf 0-6 Monate: Dem Verkäufer wir der Fehler zugeschrieben. Der Kunde ist nicht verpflichtet nachzuweisen, dass das Produkt schon am Anfang defekt war.
- Nach dem Kauf 7-24 Monate: Zu diesem Zeitpunkt muss der Kunde beweisen, dass der Produktfehler beim Kauf bereits vorlag.
Bei privaten Verkäufen wie z. B. Werbung auf Online-Plattformen und Zeitungen sind Garantien in der Regel vollständig ausgeschlossen. Wenn der private Verkäufer den Mangel absichtlich verbirgt, gilt eine Ausnahme. In dieser Situation handelt es sich um eine Art betrügerische Täuschung.
Wann ist das Produkt defekt?
Liegt nach dem Kaufvertragsgesetz ein Mangel vor, sodass der tatsächliche Zustand des Produkts von dem im Vertrag festgelegten Zielzustand abweicht, dann ist das Produkt defekt. Auch wenn es erst später eintritt, kann der Mangel des Gewährleistungsanspruchs bereits bei Vertragsschluss oder Lieferung vorliegen. Wenn sich das Produkt wie erwartet abnutzt oder der Kunde durch falsche Verwendung Schäden verursacht, ist dies keine Fehlfunktion.
Beispiele für Materialfehler mit anschließender Ausführung:
- Die Frontfarbe des Küchenschranks ist falsch.
- Ein als unfallfreies Fahrzeug beworbenes Fahrzeug erweist sich als Unfallfahrzeug.
- Es gibt Flecken auf der Hose, die nicht entfernt werden können.
- Der Monteur kratzte die gerade gelieferten Möbel während des Montageprozesses.
Der Verkäufer hat das Recht, Mängel zu beheben
Ist das Produkt defekt, hat der Kunde kein Recht, sofort einen Rücktritt vom Kaufvertrag zu machen. Nach dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch muss der Verkäufer zuerst die Möglichkeit haben, den Fehler innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Dies wird als Zusatzleistung bezeichnet.
Wie lange dauert die Nacharbeit?
Die Dauer der Nacharbeit hängt von der jeweiligen Situation ab: In einigen Fällen können ein bis zwei Wochen ausreichen. Bei komplizierteren Produkten oder wenn eine Erweiterung oder Umstellung gebraucht wird, kann der Verkäufer auch mehr Zeit für Nacharbeiten haben. Der Käufer kann den Verkäufer auch schriftlich über schwerwiegende Mängel informieren und ihn bitten, diese vor Ablauf der Frist zu beheben.
Wie kann der Mangel behoben werden?
Der Verkäufer kann eine ergänzende Leistung wie folgt erbringen: Der Fehler kann korrigiert werden, indem er den Fehler repariert oder ein Ersatzprodukt liefert. Der Kunde kann entscheiden, wie der Verkäufer die Nacherfüllung durchführen soll: Solange die erwartete Lösung der Nacherfüllung angemessen ist und keine hohen Kosten verursacht, muss der Verkäufer die Anforderungen des Kunden erfüllen. Unabhängig davon, ob es sich um eine Reparatur oder eine Ersatzlieferung handelt, trägt der Händler immer die Kosten für die Nacherfüllung. Er darf den Kunden keine Transport- oder Wartungskosten in Rechnung stellen.
Wann bekommt der Käufer Anspruch auf Entschädigung?
Neben dem Rücktritt vom Kaufvertrag kann auch eine Entschädigung geleistet werden. Vorausgesetzt ist, dass der Käufer Verluste erlitten hat, weil der Verkäufer nicht pünktlich die Ware wie vertraglich vereinbart geliefert hat. Das kann beispielsweise der Gewinnverlust sein, welchen sich der Käufer mit den gekauften Waren erzielt hätte. Mögliche Schäden umfassen auch Wiederbeschaffungskosten, die der Käufer verwenden muss, um die Differenz auszugleichen. Bei verspäteter Lieferung kann auch eine Entschädigung erforderlich sein.
Welche Entschädigung kann man beim Rücktritt vom Kaufvertrag erwarten?
Die Kündigung des Kaufvertrags: Die Vertragsparteien müssen die Bedingungen vor Vertragsschluss wiederherstellen. Zu diesem Zweck erstattet der Käufer das Kaufobjekt und erhält eine Rückerstattung. Kunden müssen keine Rückerstattungen in Form von Gutscheinen akzeptieren. Darüber hinaus haben sowohl der Käufer als auch der Verkäufer Anspruch auf Entschädigung.
